Aktuelles

Jürgen Pohl: Booster-Regime greift nach der Lohntüte

Berlin, 20. Januar 2022. Laut Medienberichten, droht Millionen geimpften Arbeitnehmern, denen die Covid-19-Auffrischungsimpfung fehlt, im Fall von Corona-Quarantäne das Ende der Lohnzahlung. Zu diesem Ergebnis kommt nach einem Bericht der „BILD“-Zeitung ein Kurzgutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Danach haben Arbeitnehmer in Quarantäne, die einmal geimpft sind oder deren Zweitimpfung mehr als drei Monate zurückliegt, […]

AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum: 2G muss in Thüringen und Deutschland fallen!

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute ein Antrag für ein Sonderplenum eingereicht, in dem der Antrag „Grundrechts- und wirtschaftsfeindliche Corona-Politik beenden – keine „2G“- Regel in Einzelhandel und Gastronomie!“ beraten werden soll. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, […]Aus den Ländern, Thüringen, Björn Höcke

13 Millionen Menschen in der EU sind arbeitslos – Eurozone kann Arbeitslosigkeit nicht abschütteln!

Die Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt im vierten Quartal 2021 konstant bei 7,2 %. Das sind nur 0,3 Prozentpunkte unter dem Vorquartal und 0,9 Prozentpunkte unter dem Vorjahreszeitraum. Ein sehr enttäuschendes Ergebnis, wenn man bedenkt, dass […]EU, Gunnar Beck

Stephan Brandner: AfD-Fraktion reicht Verfassungsklage gegen Coronaregelungen im Bundestag ein

Berlin, 20. Januar 2022. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erlassenen Regelungen zum Betreten des Plenarsaales des Bundestages und der Teilnahme an den Ausschusssitzungen eingereicht. Zudem wurde Antrag auf einstweilige Anordnung gestellt (Aktenzeichen 2 BvE 1/22). Die Bundestagspräsidentin hatte am 11.01.2022 verfügt, dass zur […]

Stephan Protschka: Auflagenflut in der Agrarpolitik wird die bäuerlichen Familienbetriebe zerstören

Berlin, 20. Januar 2022. Das Klimaschutzgesetz sieht vor, dass die jährlichen Emissionen der Landwirtschaft bis 2030 um 14 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente reduziert werden. Eine gestern veröffentlichte Studie der Wirtschaftsberatungsfirma Ernst & Young (EY) stellt dazu fest, dass die Dekarbonisierung den Agrarstrukturwandel beschleunigen und die deutsche Landwirtschaft deutlich verändern wird. Außerdem werde der Versuch, diese Transformation […]

Untreue-Verdacht: Ermittlungen gegen KOMPLETTEN Grünen-Vorstand!

Paukenschlag in Berlin: Die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt ermittelt gegen den KOMPLETTEN grünen Bundesvorstand – einschließlich Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Auch die ehemalige Grüne-Jugend-Vorsitzende Ricarda Lang („Bewegt euch!“) muss sich womöglich demnächst […]Im Brennpunkt

Malte Kaufmann/Martin Sichert: Keine ausreichenden Erkenntnisse für die Begründung einer Impfpflicht

Berlin, 20. Januar 2022. Zu den Ergebnissen einer aktuellen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann mit Blick auf Nebenwirkungen und Langzeitfolgen der Covid-19-Impfstoffe erklärt der Abgeordnete Kaufmann: „Die AfD-Fraktion lehnt eine Impfpflicht allein schon aus freiheitsrechtlichen Gründen ab. Der Wissenschaftliche Dienst liefert nicht mal medizinische Erkenntnisse zu Langzeitfolgen […]

Windräder werden zum Sicherheitsrisiko für Flugzeuge!

Zwei Prozent der deutschen Landesfläche wollen die Klima-Ideologen der Bundesregierung mit Windrädern zupflastern. Die drehenden Ungetüme bedeuten nicht nur eine Verschandelung unserer Landschaft und eine schlimme Tierschutz-Sünde, sondern sie können in der Nähe zu Drehfunkfeuern […]Videos, Andreas Bleck

Martin Hess: Nancy Faesers Aufforderung zum Grundrechtsverzicht ist inakzeptabel

Berlin, 20. Januar 2022. Gestern hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf Twitter an die Bürger appelliert: „Man kann seine #Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln.“ Dazu erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess: „Bisher galten bürgerschaftliches Engagement und zivilgesellschaftliche Selbstorganisation als demokratische Tugenden. Die Bundesinnenministerin müsste also froh darüber […]

Rendite-Anstieg der Bundesanleihe ist ein positives Zeichen

Die Rendite der zehnjährigen Bundesanleihen ist gestern erstmals seit drei Jahren wieder in den positiven Bereich gestiegen. Nach insgesamt 141 Wochen kletterte sie auf 0,025 Prozent und verließ die Marke von null Prozent. Damit geht […]Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Bundesregierung muss Verkürzung des Genesenenstatus umgehend zurücknehmen

Berlin, 20. Januar 2022. Zur Diskussion über die Verkürzung der Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Alice Weidel: „Der Skandal um die willkürlich über Nacht verkürzte Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus bei COVID-19 muss umfassend aufgearbeitet werden. Es darf nicht sein, dass eine so weitreichende Entscheidung, […]

Genesenen-Status verlängern, nicht verkürzen

Über Nacht änderte das Robert-Koch-Institut den Genesenen-Status vieler Menschen in Deutschland. Seit dem vergangenen Wochenende gilt dieser Status nur noch für drei Monate, statt der vorherigen Geltungsdauer von sechs Monaten. Die Bundesregierung hatte dem RKI […]Top Thema, Carsten Hütter

Carsten Hütter: Genesenen-Status verlängern, nicht verkürzen

Berlin, 20. Januar 2022. Über Nacht änderte das Robert-Koch-Institut den Genesenen-Status vieler Menschen in Deutschland. Seit dem vergangenen Wochenende gilt dieser Status nur noch für drei Monate, statt der vorherigen Geltungsdauer von sechs Monaten. Die Bundesregierung hatte dem RKI kurz zuvor die Entscheidungskompetenz über die Ablaufzeit des Genesenen-Status übertragen. Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand, kann […]

„Ziehen Sie die Lehren aus dem gescheiterten Afghanistan-Einsatz!“

Auch unter der neuen SPD-Verteidigungsministerin Lambrecht setzt sich die katastrophale Verteidigungspolitik fort. Es fehlt an Personal, Ausstattung und politischer Rückendeckung für die Soldaten. Anstatt die Bundeswehr als Verteidigungsarmee zu betrachten, wird sie mit Aufgaben belastet, […]Videos, Rüdiger Lucassen

Regel-Chaos um Johnson & Johnson: Millionen Geimpfte gelten plötzlich als ungeimpft!

Nicht nur die Ungeimpften sind Opfer der wirren Corona-Politik der Altparteien. Auch die Geimpften werden systematisch mit falschen Versprechungen für dumm verkauft und verhöhnt: Bislang wurde beim Impfstoff von Johnson & Johnson eine einzelne Dosis […]Hinweise

Kay Gottschalk: Rendite-Anstieg der Bundesanleihe ist gutes Zeichen

Berlin, 20. Januar 2022. Die Rendite der zehnjährigen Bundesanleihen ist gestern erstmals seit drei Jahren wieder in den positiven Bereich gestiegen. Nach insgesamt 141 Wochen kletterte sie auf 0,025 Prozent und verließ die Marke von null Prozent. Damit geht auch in Deutschland die lange Zeit der Minuszinsen ihrem Ende entgegen. Das hat große Bedeutung für […]

Montagsspaziergang: Das Immunsystem der Demokratie ist angegriffen und geschwächt!

Zu der Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zu den „Montagsspaziergängen“ äußert sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch, wie folgt: „Menschen aus allen sozialen Schichten und Berufen, mit unterschiedlichen politischen Einstellungen, Junge und Alte, Geimpfte und Ungeimpfte […]Aus den Ländern, Bundestagsfraktion, Rheinland-Pfalz, Michael Frisch

Ideologische Hirngespinste: Nein zum Gender-Booster für Familien!

Das Vorhaben der Ampel-Regierung, wonach Kinder zukünftig bis zu vier Sorgeberechtigten haben können, wird durch dem sogenannten Queer-Beauftragten Sven Lehmann bekräftigt. Dazu Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Das Leitbild der traditionellen Familie aus Vater, […]Bundestagsfraktion, Martin Reichardt

Norbert Kleinwächter: Macrons Europarede geht an den echten Herausforderungen Europas vorbei

Berlin, 19. Januar 2022. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, hat der heutigen Europarede von Frankreichs Staatspräsident Macron widersprochen: „Der Erfolg Europas liegt keineswegs in einer weiteren antidemokratischen Zentralisierung. Die Motoren des Kontinents sind die Nationalstaaten, nicht die EU-Bürokraten. Eine ausufernde EU-Grundrechtecharta, wie heute gefordert, ist genau das falsche Signal. Sie stärkt Brüssel und […]

Martin Reichardt: Nein zum ideologischen Gender-Booster für Familien

Berlin, 19. Januar 2022. Der sogenannte Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), bekräftigt das Vorhaben der Ampel-Regierung, wonach Kinder zukünftig bis zu vier Sorgeberechtigte haben können. Dazu teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt: „Das Leitbild der traditionellen Familie aus Vater, Mutter und Kindern darf nicht bis zur absoluten Aufweichung verändert werden. Die Ampel […]