Aktuelles

Sachsen verliert in einem Jahr fast 1000 Handwerksmeister

Die Zahl der Handwerksmeister in Sachsen ist im vergangenen Jahr um 974 gesunken. Laut einer AfD-Anfrage (Drucksache 7/9692) gab es 2021 in Sachsen nur noch 40.420 Handwerksmeister. Auch die Anzahl der ausgezahlten Meisterboni verringerte sich […]Aus den Ländern, Sachsen

AfD-Fraktion Nordrhein-Westfalen bekommt deutlich verjüngten Vorstand

Zwei Tage nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl hat sich die neue AfD-Landtagsfraktion konstituiert. Mit Dr. Martin Vincentz (36) liegen Landes- und Fraktionsvorsitz jetzt in einer Hand. Sein Vorgänger und Spitzenkandidat Markus Wagner gratulierte ihm herzlich. Auch […]Aus den Ländern, Nordrhein-Westfalen

Resolution: Landwirte sind kein radikaler Rand

Berlin, 16 :Mai 2022. Der Arbeitskreis Ernährung und Landwirtschaft der AfD-Bundestagsfraktion fordert in einer Resolution mehr Respekt und Wertschätzung für die heimische Landwirtschaft: „Im Rahmen der G7-Agrarministerkonferenz am vergangenen Wochenende in Stuttgart hat der Bundeslandwirtschaftsminister, Cem Özdemir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Teile der deutschen Landwirtschaft in einem Interview mit dem SWR als „radikale Ränder“ bezeichnet. Die Mitglieder […]

Maskenpflicht im ÖPNV beenden

Berlin, 17. Mai 2022. Während bereits seit Anfang April in vielen europäischen Ländern die Maskenpflicht in Flugzeugen gefallen ist, hält die Politik an der deutschen Regelung zu Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr und in Flugzeugen fest. […]Bundesverband, Bundesvorstand, Stephan Brandner

Stephan Brandner: Maskenpflicht im ÖPNV beenden

Berlin, 17. Mai 2022. Während bereits seit Anfang April in vielen europäischen Ländern die Maskenpflicht in Flugzeugen gefallen ist, hält die Politik an der deutschen Regelung zu Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr und in Flugzeugen fest. Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, ist diese Blockadehaltung völlig unverständlich. „Während vernünftiger Weise die Maskenpflicht in vielen Bereichen des öffentlichen […]

Ab Herbst ist wieder „Pandemie“: Lauterbach und die Corona-Maßnahmen

Biergarten, Kino, Fußballspielen: Die nächsten Wochen sollte man nochmal genießen – denn im Herbst geht es weiter mit „Pandemie“. Die Gesundheitsminister der Länder träumen schon von der nächsten Welle, wollen sich „frühzeitig“ dafür rüsten – […]Hinweise, Corona-Pandemie, Karl Lauterbach, Lockdownkrise

Keinen Bock auf Bundeswehr – Ministerin Lambrecht muss endlich gehen!

Um Verteidigungsministerin Christine Lambrecht tun sich immer weitere Gräben auf! Gerade erst hat die Öffentlichkeit ihren Bundeswehr-Helikopterflug mit Sohnemann bis kurz vor Sylt verdaut. Jetzt mehren sich Stimmen aus ihrem Umfeld, die ihr mangelnde Arbeitsmoral […]Im Brennpunkt, Christine Lambrecht

Von der Leyens EU-Klimazoll verstößt gegen WTO-Regeln und schwächt den europäischen Wirtschaftsraum

Das Europäische Parlament stimmt über den sogenannten EU-Klimazoll ab. Mit diesem Kohlendioxid-Grenzausgleich will die EU-Kommission und ihre Präsidentin Ursula von der Leyen für den Green-Deal bis 2050 energieintensive Produkte ausschließlich klimaneutral produzieren lassen. Dr. Alice […]Top Thema, Alice Weidel

Alice Weidel: Von der Leyens EU-Klimazoll verstößt gegen WTO-Regeln und schwächt den europäischen Wirtschaftsraum

Berlin, 17. Mai 2022. Das Europäische Parlament stimmt über den sogenannten EU-Klimazoll ab. Mit diesem Kohlendioxid-Grenzausgleich will die EU-Kommission und ihre Präsidentin Ursula von der Leyen für den Green-Deal bis 2050 energieintensive Produkte ausschließlich klimaneutral produzieren lassen. Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin, lehnt den Kohlendioxid-Grenzausgleich grundsätzlich ab und warnt vor der Destabilisierung des Wirtschaftsraums der […]

Leif-Erik Holm: Habeck muss die grüne Parteibrille abnehmen

Berlin, 17. Mai 2022. Zur angekündigten Energiesparkampagne von Wirtschaftsminister Habeck fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, eine Rückkehr zur Kernkraft: „Es wird Zeit, dass sich Robert Habeck endlich ehrlich macht, denn der Wirtschaftsminister weiß selbst, dass die Versorgungssicherheit Deutschlands nur mit Energiespartipps nicht zu gewährleisten ist. Auch Zwangsmaßnahmen wie eine Solardachplicht und staatlich vorgeschriebene […]

Mike Moncsek/Dirk Spaniel: AfD-Fraktion beantragt Aus für 9-Euro-Ticket

Berlin, 17. Mai 2022. Der Arbeitskreis Verkehr der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat in einer eigens einberufenen Sondersitzung am 17. Mai 2022 beantragt, die Pläne für das 9-Euro-Ticket ersatzlos zu streichen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Mike Moncsek, Mitglied im Verkehrsausschuss, teilt dazu mit: „Die öffentliche Anhörung am 16. Mai 2022 hat alle unsere Vorbehalte gegen das 9-Euro-Ticket bestätigt. […]

Mecklenburg-Vorpommern: Flüchtlingsrat und Diakonie fordern neue Anreize für illegale Einreisen!

Zum öffentlichen Expertengespräch „Migration und Integration“ im Rahmen der Haushaltsberatungen in Mecklenburg-Vorpommern und der dabei gestellten Forderung, nicht anerkannten Personen den Zugang zum deutschen Sozialstaat zu erleichtern, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jan-Phillip Tadsen: […]Aus den Ländern, Mecklenburg-Vorpommern

Mehrheit der Bayern sind mit Söders Arbeit unzufrieden

In der heutigen Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung der CSU hat der bayerische Ministerpräsident Söder die Wahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen als „sehr positiv“ bezeichnet. Die Union sei wieder deutlich im Aufwind, und das werde sich auch bei […]Aus den Ländern, Bayern

Migrationshintergrund in Hessen: Nur 54 Prozent fühlen sich Deutschland mehr verbunden als dem Herkunftsland

In Hessen leben mehr als 2,2 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Seit 2005 ist ihre Zahl um etwa 800.000 Menschen gewachsen, ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung stieg von 24 auf 36 Prozent. Von den Unter-18-Jährigen hat […]Aus den Ländern, Hessen

Vorfall im Petitionsausschuss muss Nachspiel haben

Berlin, 16. Mai 2022. Im heutigen Petitionsausschuss ist es bei der Beratung einer Petition zu einem heftigen Eklat gekommen, der ein juristisches Nachspiel nach sich ziehen könnte. Der Petent, ein Sprecher der linksradikalen Gruppierung „Extinction Rebellion“, nutzte heute die öffentliche Bühne nicht nur um seine radikalen Vorstellungen einer Mobilitätswende inklusive umfänglicher Fahr- und Flugverbote zu präsentieren. […]

Doppelmoral: Rot-Rot-Grün fährt mit Limousine zum „Fußgänger-Gipfel“!

Sie reden von Friedenspolitik und treiben uns in den Krieg. Sie reden von Bürgerrechten und fordern den Impfzwang. Sie reden von Auto-Verzicht und fahren sogar kurze Strecken mit der Limousine zum „Fußgänger-Gipfel“: Das sind die […]Im Brennpunkt

Umfrage: Mehrheit der Deutschen fordert Lambrechts Rücktritt

Der geordnete Rückzug gilt als eines der schwierigsten militärischen Manöver: Selbst unter Beschuss muss man die Disziplin wahren und sich Schritt für Schritt absetzen, damit die Verluste gering bleiben. Dazu muss man aber zunächst einmal […]Hinweise

Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des Zinssatzes bei Steuernachzahlungen und Steuererstattungen

Berlin, 10. Mai 2022. Sogar die hohe Inflation und der Krieg in der Ukraine haben nicht dazu geführt, dass die EZB den Leitzins verändert hat. Aktuell rechnet die Bundesregierung für das Gesamtjahr 2022 mit einer Inflationsrate von 6,1%. Der Basiszins gemäß § 247 BGB befindet sich seit dem Jahr 2013 im negativen Bereich und beträgt […]

Asyl-Farce: 2021 sind mehr Abschiebungen gescheitert als vollzogen worden!

Es sind Zahlen, mit denen sich die Altparteien zur Lachnummer machen würden – wenn die Situation nicht zugleich so traurig und gefährlich wäre: Lediglich 11.982 Ausländer wurden im Jahr 2021 abgeschoben, während 16.407 Abschiebungen gescheitert […]Hinweise

Martin Reichardt: Die Ampel-Koalition will die traditionelle Familie zerstören

Berlin, 15. Mai 2022. Anlässlich des heutigen „Internationalen Tags der Familie“ teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Reichardt, mit: „Familien sind das Fundament der Gesellschaft und der Ort, an dem die Menschen Halt und Geborgenheit im Alltag finden. Familie, das sind Mutter, Vater und Kinder. So hat es die Natur vorgesehen, nur […]