Marc Jongen: Deutscher Kulturrat mutiert zum Wächterrat für politisch korrekte Gesinnung

Berlin, 20. Oktober 2021. Vor der anstehenden Neubesetzung der Bundestagsausschüsse hat der Deutsche Kulturrat an die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke „eindringlich appelliert, zu verhindern, dass die AfD den Vorsitz des Kulturausschusses erhält“.

Der Kulturrat wiederholt damit seine Agitation gegen die AfD-Fraktion, die er nach der Bundestagswahl 2017 an den Tag legte, als er die gleiche Forderung erhob. Hierzu äußert sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marc Jongen, wie folgt:

„Mit seiner erneuten Forderung nach Verhinderung eines AfD-Vorsitzes im Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages mutiert der Deutsche Kulturrat endgültig zum Wächterrat für politisch korrekte Gesinnung in Deutschland. Begriffe wie parlamentarische Autonomie und demokratische Gepflogenheiten sind ihm offenbar fremd. Die Motivation hinter dieser Initiative ist nicht nur eklatant undemokratisch, sondern auch zutiefst ideologisch. Man fühlt sich an den Ausspruch von Walter Ulbricht erinnert, dass es ,demokratisch aussehen‘ müsse, ,aber wir alles in der Hand haben müssen‘. In Anlehnung dazu sollten wir vielleicht besser vom ,Deutschen Demokratischen Kulturrat‘ sprechen.

Einziges Argument des Kulturrats ist, dass die AfD angeblich die bestehende Erinnerungskultur, speziell die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus, in Frage stelle. Dies ist, wie der Geschäftsführer, Genosse Olaf Zimmermann, sehr wohl weiß, eine grobe Verzerrung der Tatsachen und damit eine Irreführung der Öffentlichkeit. Die AfD relativiert nicht die Verbrechen der NS-Zeit, hält die Erinnerung daran auch für wichtig. Was wir fordern ist eine Akzentverschiebung hin zu den positiven Seiten der deutschen Geschichte. Nur so kann nämlich ein generationenübergreifendes Zusammengehörigkeitsgefühl entstehen, das kulturelle und nationale Identität begründet. Dass der Deutsche Kulturrat davor warnt und dagegen agitiert, ist ein Armutszeugnis und sagt viel über sein Selbstverständnis aus.

Wenn der Kulturrat darauf hinweist, dass der Ausschuss für Kultur und Medien im Bundestag ,eine besondere Verantwortung für die Kunst- und Medienfreiheit‘ trägt, so hat er im Übrigen völlig recht. Leider kommt er selbst dieser Verantwortung überhaupt nicht nach, weil er sich nicht vor die politisch unkorrekten Künstler und Medienschaffenden stellt, die von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen und deshalb Angriffen ausgesetzt sind. Man denke an die Aktionen #allesdichtmachen und #allesaufdentisch, die die AfD-Fraktion als einzige von Beginn an unterstützt hat.

Die Künstler und Kulturschaffenden in Deutschland sollten darüber nachdenken, ob sie sich von einem Kulturrat gut vertreten fühlen, der fortwährend gegen die einzige Fraktion agitiert, die sich gegen die Vernichtung zahlloser Künstlerexistenzen durch sinnlose Lockdowns und für ein freies Debattenklima konsequent stark gemacht hat.“

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