Hessen braucht kein eigenes Antidiskriminierungsgesetz!

Hessen braucht kein eigenes Antidiskriminierungsgesetz, davon sind wir überzeugt.

Die Antidiskriminierungsstelle im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration reicht völlig aus, Diskriminierung zu begegnen, auch wenn wir uns hier, neben den vielen anderen Tätigkeitsfeldern, einen größeren Fokus auf das Phänomen „Deutschenfeindlichkeit“ wünschen würden.
Eine objektive und ideologiefreie Antidiskriminierungsstelle würde sich nämlich auch damit beschäftigen, statt sich linken Dogmen zu fügen, nach denen es keinen „Rassismus gegen Deutsche geben könne“.

Wir setzten und für eine Antidiskriminierungsstelle Hessen ein, die ohne Scheuklappen Diskriminierung von allen Seiten bekämpft, auch wenn sich diese gegen den vielbeschworenen „Alten weißen Mann“ richtet oder gegen Kinder deutscher Eltern auf Schulhöfen mit hohem Migrantenanteil.

Ein eigenes Antidiskriminierungsgesetz würde hier keinen positiven Effekt haben, vor allem, da es auf Bundesebene bereits mit dem „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz“ ein entsprechendes Statut gibt. Der SPD-Vorschlag würde lediglich zu einer zusätzlichen Bürokratisierung, der Schaffung von weiteren Versorgerposten und einem Fokus auf linker Klientel führen.

Deswegen sprechen wir uns für eine Optimierung der bestehenden Stellen und Gesetze aus, auch in Hinblick auf Diskriminierung, die noch nicht als solche erfasst wird.

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