Kay-Uwe Ziegler: Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Berlin, 30. April 2022. In einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses stellte sich auf Nachfrage der AfD-Fraktion heraus, dass es keine Studie gibt, mit der nachgewiesen werden konnte, dass ungeimpfte Mitarbeiter mehr Patienten mit Corona infizieren als geimpfte Mitarbeiter. Eine entsprechende Nachfrage wurde durch das Robert-Koch-Institut mit einem klarem „Nein“ beantwortet. Das Paul-Ehrlich-Institut konnte keinerlei Beitrag in dieser Frage leisten. Auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht auszusetzen.

Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Gesundheit, Kay-Uwe Ziegler, meint dazu:

„Die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit der erklärten Zielstellung des Fremdschutzes, in diesem Fall des Schutzes der zu betreuenden Patienten, ist krachend gescheitert und muss umgehend wieder zurückgenommen werden.

Das Klatschen von den Balkonen ist verstummt. Es wurde daraus eine Impfpflicht für die Gesundheitsberufe, und wer dieser Pflicht nicht nachkommen will, auf den warten jetzt Betretungsverbote und der Verlust der beruflichen Existenz.

Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht mehr vermittelbar und gehört daher unverzüglich abgeschafft, insbesondere mit dem Wissen aus der öffentlichen Anhörung im Bundestag. Dafür wird sich die Fraktion sich weiterhin einsetzen!“

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