Malte Kaufmann: Nichtwahl des AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zeugt nicht von reifem Demokratieverständnis

Berlin, 23. September 2022. Am Donnerstag, den 22. September wurde der Kandidat der AfD-Fraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Malte Kaufmann erneut nicht gewählt. Neben 13 Enthaltungen, stimmten 106 Abgeordnete dem Wahlvorschlag (Drucksache 20/2337) zu, 27 mehr als die Gesamtstärke der AfD-Fraktion.

Malte Kaufmann sagt dazu:

„Ich bedanke mich bei allen Abgeordneten für die Ja-Stimmen und für das mir dadurch entgegengebrachte Vertrauen. Leider hat der Bundestag auch diesmal seine Chance verpasst, das Vertrauen der Bürger in ihr Parlament wiederherzustellen, da das Amt des Bundestagsvizepräsidenten der AfD-Fraktion laut Geschäftsordnung selbstverständlich zusteht.

Offensichtlich fahren die etablierten Parteien ihre undemokratische Strategie fort, indem sie die parlamentarische Opposition aus Angst vor Machtverlust zu verhindern versuchen. Das ist keinesfalls ein reifes Demokratieverständnis.

Die Demokratie lebt nicht von Mehrheitsverhältnissen allein, sondern vor allem von demokratischen Institutionen und demokratischer Ordnung, die die Bildung von Mehrheitsverhältnissen erst ermöglichen.“

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