Leif-Erik Holm: Pfeifen im Walde – die Krise ist nicht vorbei

Berlin, 25. Januar 2023. Anlässlich des vorgestellten Jahreswirtschaftsberichts wirft der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, Robert Habeck vor, die Situation schönzureden:

„Wenn Wirtschaftsminister Habeck nun erleichtert verkündet, dass die Krise mittlerweile beherrschbar sei, dann ist das nicht mehr als Pfeifen im Walde. In Wahrheit redet Habeck die Situation schön und die Krise klein. Für Entwarnung ist es viel zu früh.

Fest steht: Die Krise ist längst nicht vorbei. Darüber kann auch nicht das prognostizierte Miniwachstum hinwegtäuschen. Damit versucht Habeck lediglich, Stagnation als Erfolg zu verkaufen. Die Inflation bleibt anhaltend hoch und belastet Unternehmen wie Haushalte. Ein Ende ist nicht in Sicht. Energie- und Rohstoffmangel, gestörte Lieferketten und entsprechend hohe Preise befeuern die Pleitewelle und die Abwanderung von Unternehmen ins Ausland.

Die durch milliardenschwere Entlastungspakete auf Kosten künftiger Generationen verschaffte Verschnaufpause wird nur von begrenzter Dauer sein und dient vor allem dazu, das wahre Ausmaß der Krise sowie das Versagen der Ampel zu kaschieren. Die Maßnahmen lindern nur die Symptome, gehen aber nicht an die Ursache: Deutschlands Energieproblem. Zu wenig und zu teure Energie – ob Sprit, Gas oder Strom – das ist der maßgebliche Inflations- und Preistreiber. Hier aber wollen Habeck und die Ampel nicht ran. Statt die Kernkraftwerke wie von der AfD-Fraktion gefordert weiterlaufen zu lassen, suchen sie weiter ihr Heil in noch mehr Windrädern und hoffen deshalb ganz dolle auf den nächsten milden Winter. Getreu dem Motto: Mehr von der Medizin, die uns erst krankgemacht hat. Das aber kann auf Dauer nur schief gehen.“

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