Geplante Energiepartnerschaft mit Katar: Habeck macht sich zum Bittsteller

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert die geplante Energiepartnerschaft mit Katar als scheinheilig: „Es ist ja lobenswert, dass Wirtschaftsminister Habeck der Energiesicherheit Deutschlands endlich die nötige Priorität einräumt, allerdings ist […]Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm

René Springer / Kay Gottschalk: Österreich zeigt wie es geht – Entlastungspaket 10-mal so hoch wie in Deutschland

21. März 2022. Die FAZ vermeldet: „Das erste Hilfspaket gegen den Energiepreis- und Inflationsschock ist vom Parlament noch nicht beschlossen, da schiebt die österreichische Regierung schon das zweite Paket an.“ Magnus Brunner, österreichischer Finanzminister, sagt: „Damit ist die Entlastung in Österreich umgerechnet 10-mal so hoch wie in Deutschland.“ Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher […]

René Springer: Österreich zeigt wie es geht – Entlastungspaket 10-mal so hoch wie in Deutschland

Berlin, 21. März 2022. Die FAZ vermeldet: „Das erste Hilfspaket gegen den Energiepreis- und Inflationsschock ist vom Parlament noch nicht beschlossen, da schiebt die österreichische Regierung schon das zweite Paket an.“ Magnus Brunner, österreichischer Finanzminister, sagt: „Damit ist die Entlastung in Österreich umgerechnet 10-mal so hoch wie in Deutschland.“ Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische […]

Erschreckende Zahlen sprechen gegen Impfpflicht!

Unbelehrbar halten die Altparteien an ihren Impfzwang-Plänen fest. Doch die Zahlen, die von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) in Bezug auf mögliche Nebenwirkungen vermeldet werden, sind erschreckend. Der AfD-Europaabgeordnete Joachim Kuhs fordert deshalb: Eine Impfung darf […]Videos, Joachim Kuhs

Markus Frohnmaier: Umfassende Senkung des Entwicklungsetats geboten

Berlin, 21. März 2022. Die Bundesregierung hat den Entwurf des Bundeshaushalts 2022 veröffentlicht. Das veranschlagte Budget für das Entwicklungsministerium sinkt von zuletzt 12,42 Milliarden Euro auf das „Vor-Corona“-Niveau von 10,85 Milliarden Euro. Der Entwicklungsetat betrug 2014 noch 6,4 Milliarden. Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt dazu: „Die ständige und unverhältnismäßige Erhöhung des Entwicklungsetats […]

Interfraktionelles Treffen der Justiziare der AfD-Fraktionen

Berlin, 21. März 2022. In Berlin haben sich am 18.03.2022 die Justiziare aller AfD-Landtagsfraktionen sowie der AfD-Bundestagsfraktion getroffen. Die etwa 25 Teilnehmer haben sich über gemeinsame rechtliche Herausforderungen ausgetauscht und über Lösungsstrategien debattiert, wobei die Themen zahlreich waren: Eklatante Demokratiedefizite in den Landesparlamenten und im Bundestag, wie die Versagung von Ämtern (z.B. Ausschussvorsitze), die Instrumentalisierung […]

Leif-Erik Holm: Habeck macht sich zum Bittsteller

Berlin, 21. März 2022. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm, kritisiert die geplante Energiepartnerschaft mit Katar als scheinheilig: „Es ist ja lobenswert, dass Wirtschaftsminister Habeck der Energiesicherheit Deutschlands endlich die nötige Priorität einräumt, allerdings ist seine geplante Energiepartnerschaft ziemlich kurz gesprungen. Um unabhängiger von russischem Gas zu werden, umgarnt […]

Islamistische Tatmotive nicht verschweigen

Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, erklärt, dass sehr häufig und spontan sogenannte psychische Störungen als […]Top Thema, Stephan Brandner