Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert die geplante Energiepartnerschaft mit Katar als scheinheilig: „Es ist ja lobenswert, dass Wirtschaftsminister Habeck der Energiesicherheit Deutschlands endlich die nötige Priorität einräumt, allerdings ist […]Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm
21. März 2022. Die FAZ vermeldet: „Das erste Hilfspaket gegen den Energiepreis- und Inflationsschock ist vom Parlament noch nicht beschlossen, da schiebt die österreichische Regierung schon das zweite Paket an.“ Magnus Brunner, österreichischer Finanzminister, sagt: „Damit ist die Entlastung in Österreich umgerechnet 10-mal so hoch wie in Deutschland.“ Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher […]
Berlin, 21. März 2022. Die FAZ vermeldet: „Das erste Hilfspaket gegen den Energiepreis- und Inflationsschock ist vom Parlament noch nicht beschlossen, da schiebt die österreichische Regierung schon das zweite Paket an.“ Magnus Brunner, österreichischer Finanzminister, sagt: „Damit ist die Entlastung in Österreich umgerechnet 10-mal so hoch wie in Deutschland.“ Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische […]
Unbelehrbar halten die Altparteien an ihren Impfzwang-Plänen fest. Doch die Zahlen, die von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) in Bezug auf mögliche Nebenwirkungen vermeldet werden, sind erschreckend. Der AfD-Europaabgeordnete Joachim Kuhs fordert deshalb: Eine Impfung darf […]Videos, Joachim Kuhs
Berlin, 21. März 2022. Die Bundesregierung hat den Entwurf des Bundeshaushalts 2022 veröffentlicht. Das veranschlagte Budget für das Entwicklungsministerium sinkt von zuletzt 12,42 Milliarden Euro auf das „Vor-Corona“-Niveau von 10,85 Milliarden Euro. Der Entwicklungsetat betrug 2014 noch 6,4 Milliarden. Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt dazu: „Die ständige und unverhältnismäßige Erhöhung des Entwicklungsetats […]
Berlin, 21. März 2022. In Berlin haben sich am 18.03.2022 die Justiziare aller AfD-Landtagsfraktionen sowie der AfD-Bundestagsfraktion getroffen. Die etwa 25 Teilnehmer haben sich über gemeinsame rechtliche Herausforderungen ausgetauscht und über Lösungsstrategien debattiert, wobei die Themen zahlreich waren: Eklatante Demokratiedefizite in den Landesparlamenten und im Bundestag, wie die Versagung von Ämtern (z.B. Ausschussvorsitze), die Instrumentalisierung […]
Auch in Sachsen werden bei der derzeitigen Asylwelle aus der Ukraine viele Personen nicht kontrolliert und ordnungsgemäß registriert. Das gab CDU-Innenminister Roland Wöller aktuell in der WELT zu. Bereits vor Tagen kritisierte der Gewerkschafts-Chef der […]Aus den Ländern, Sachsen, Martina Jost
Berlin, 21. März 2022. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm, kritisiert die geplante Energiepartnerschaft mit Katar als scheinheilig: „Es ist ja lobenswert, dass Wirtschaftsminister Habeck der Energiesicherheit Deutschlands endlich die nötige Priorität einräumt, allerdings ist seine geplante Energiepartnerschaft ziemlich kurz gesprungen. Um unabhängiger von russischem Gas zu werden, umgarnt […]
Überraschend ist das wohl wahrlich nicht: Nach der Messer-Attacke im ICE Passau-Hamburg, die von den Medien zunächst als Tat eines psychisch Gestörten verkauft wurde, hat sich nun der Generalbundesanwalt eingeschaltet – wegen islamistischem Terrorverdacht! Der […]Im Brennpunkt
Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, erklärt, dass sehr häufig und spontan sogenannte psychische Störungen als […]Top Thema, Stephan Brandner