Arbeitsminister pöbelt gegen die AfD – die kontert mit knallharten Sachfragen

Wie „sozial“ ist die sozialdemokratisch geführte Ampelregierung wirklich? Im Bundestag muss Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Rede und Antwort stehen – und sich dabei auch unbequeme Fragen von der AfD gefallen lassen. So möchte Vize-Fraktionschef Norbert […]Bundestagsfraktion, Familie und Kinder, Hinweise, Rente und Demografie, Videos, Altersarmut, Flüchtlingskrise, Gerrit Huy, Norbert Kleinwächter, René Springer, Rentenlücke, Sozialkassen, Ukraine-Krieg

Die AfD in Hessen steht für die freie Impfentscheidung!

Hessen, Bayern und Baden-Württemberg wollen im Bundestag eine Impfpflicht ab 60 Jahren durchsetzen, obwohl diese bereits im April abgeschmettert wurde. Laut Meinung des hessischen Gesundheitsministers Kai Klose sei eine solche Pflicht ein wichtiger Bestandteil präventiver Gesundheitspolitik. Unsere AfD-Fraktion im hessischen Landtag hält dagegen. Für die AfD-Hessen ist klar, dass die freie Impfentscheidung gewährleistet und niemand, […]

Roger Beckamp: Der Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes muss gestoppt werden

Berlin, 21. Mai 2022. Die Bundesregierung rechnet für den Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes mit Gesamtkosten in Höhe von bis zu 640 Millionen Euro. Anfänglich wurden für den Bau 485 Millionen Euro aus Steuermitteln bewilligt. Grund für den Erweiterungsbau sei die Erhöhung der Mitarbeiterzahl, die sich in den vergangenen 20 Jahren von 410 auf gegenwärtig 873 Mitarbeiter […]

Marc Bernhard: Deutschland zum Land der Wohnungseigentümer machen

Berlin, 20. Mai 2022. Die Zahl der Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser ist im ersten Quartal um 26,2 Prozent gesunken. Hierzu teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Die Ampel will 400 000 Wohneinheiten pro Jahr fertigstellen, behindert aber motivierte Familien beim Lebensprojekt der eigenen Immobilie. Schon die abrupten Stopps der KfW-Förderungen im Januar und […]

Kay Gottschalk: Steuerliche Entlastung statt Umverteilungsmaßnahmen

Berlin, 20. Mai 2022. Zur Debatte um Entlastungsmaßnahmen gegen die steigende Inflation teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit: „Wir erleben aktuell die stärkste Inflation seit Jahrzehnten in Deutschland. Die Wohlstandsvernichtung ist kein schleichender Prozess mehr, denn mittlerweile wird sie als akutes Problem gesehen. Die Inflation verzehrt nicht nur Sparguthaben, Renten oder Lebensversicherungen, […]

Joachim Paul: EU plant massive Einschränkung des Schutzes privater Chat-Kommunikation durch „Scannen“

Berlin, 20. Mai 2022. George Orwell lässt grüßen: Die EU-Kommission kündigte vergangene Woche ein neues Gesetz an, welches zukünftig Messenger-Diensten wie „WhatsApp“ & Co. dazu verpflichten soll, die Kommunikation ihrer Nutzer zu kontrollieren. E-Mails und Chats sollen dafür künftig automatisch gescannt werden, um sexualisierte Gewalt gegen Kinder auf ihren Plattformen zu erkennen, zu melden und dann […]

Thomas Dietz: Bundesregierung hat Sicherheitsrisiken bei Coronatests ignoriert

Berlin, 20. Mai 2022. Aufgrund mehrerer Zuschriften bezüglich der Toxizität von Teststäbchen und der damit einhergehenden potentiellen Gefahr stellte der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz im Gesundheitsausschuss folgende Fragen: „Wie ein Einzelsachverständiger hier im Ausschuss einmal ausführte, sind ja auf den Teststäbchen hochkanzerogene Ethylenoxidreste vorzufinden. Wurde in der Hinsicht etwas unternommen? Gibt es inzwischen Untersuchungen bei den […]