ECHTE Solidarität mit der Ukraine
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Nach einem Streit mit Vater und Sohn schießen sechs „Südländer“ wie wild über einen Rummelplatz in Lüdenscheid und töten einen offenbar Unbeteiligten. Die Täter sind auf der Flucht.![]()
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Alleine der Begriff "Südländer" ist eine Beleidigung aller in Deutschland lebenden Menschen die ursprünglich aus den südlichen Ländern Europas kommen und mit denen wir gerne zusammenleben. Hier soll aber wieder vom wahren Problem abgelenkt werden, alle wissen wer hier für den Großteil an Gewalttaten verantwortlich ist, indem dazu schweigt macht man alles nur schlimmer.
Schon wieder: „Südländer“ erschießen Rummel-Besucher
jungefreiheit.de
Nach einem Streit mit Vater und Sohn schießen sechs „Südländer“ wie wild über einen Rummelplatz in Lüdenscheid und töten einen offenbar Unbeteiligten. Die Täter sind auf der Flucht.
+++ Fahimi (SPD) will Ausreisepflichtige mit Arbeitslosen gleichstellen: Abschiebung statt Hartz IV! +++![]()
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Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi (SPD), fordert die Gleichstellung von Asylbewerbern mit Arbeitslosen, und das unabhängig ihres jeweiligen Status. In der Praxis bedeutet das, dass alle Asylbewerber, die im Gegensatz zu den meisten Arbeitnehmern noch keinen Cent in die deutsche Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, Anspruch auf Hartz IV-Leistungen hätten. Damit nicht genug, kämen auch jene in den Genuss dieser Sozialleistungen, die eigentlich ausreisepflichtig sind, aber dennoch in Deutschland geduldet werden.![]()
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Die Grünen unterstützen diesen politischen Vorstoß, der die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und damit die sofortige Erhöhung der Sozialleistungen für jeden, der es irgendwie über die deutsche Grenze geschafft hat, zum Ziel hat. Mehr Einwanderungsanreize könnten kaum noch gesetzt werden, in einer Situation, in der die Lebenshaltungskosten in Deutschland immer teurer werden und die meisten Arbeitnehmer nicht mehr wissen, wie sie ihr tägliches Auskommen finanzieren sollen.![]()
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Statt vor allem Ausreisepflichtige zu subventionieren, sind sie abzuschieben - und zwar alle. Die Bundesregierung hat sich endlich am Wohl des eigenen Volkes zu orientieren. Denn das eigene Volk ist es, dass diese Politik der Weltoffenheit und Freigiebigkeit finanzieren muss!![]()
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jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/asyl-arbeitslose-dgb/
Nach unzähligen Rechtsbrüchen durch die Regierung Merkel und ihren Nachfolgern, ist das Grundgesetz nicht mehr das Papier wert, worauf es geschrieben wurde!++ Mit der Freiheit spielt man nicht! Heute ist Tag des Grundgesetzes ++![]()
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Egal, ob es um die Abschaltung von Messenger-Diensten wie Telegram, um die Hetze gegen Ungeimpfte oder um das unverhältnismäßige Vorgehen gegen Corona-Spaziergänge geht: In den vergangenen zwei Jahren hat die Politik ihre Möglichkeiten immer öfter ausgereizt – und sich dabei auf sehr dünnes Eis begeben. Denn Menschenwürde, Meinungsfreiheit oder das Recht der körperlichen Unversehrtheit – all das sind fest verbriefte und unveräußerliche Grundrechte, die auch staatliches Handeln nicht so einfach außer Kraft setzen darf. Heute ist der Tag des Grundgesetzes! Am 23. Mai 1949 wurde es – zunächst für den westlichen Teil Deutschlands verabschiedet. Und so manch einer mag sich fragen, ob dieses so fundamentale Regelwerk heute wirklich noch so unumstößlich ist, wie es dem parlamentarischen Rat vor 73 Jahren vorschwebte.![]()
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Denn gerade mit dem Aufkommen des Corona-Virus hat die Merkel-Regierung gemeinsam mit den Ländern immer wieder Hand an die Grundrechte der Bundesbürger gelegt – freilich mit der Begründung, die Bevölkerung vor einer Ausbreitung des damals noch weitgehend unbekannten Erregers zu schützen. Mehr noch als das Virus haben die „Eindämmungsmaßnahmen“ aber Freiheiten eingedämmt, die in einer westlichen Demokratie immer als selbstverständlich galten. Plötzlich wurden Spielplätze abgesperrt, Schulen geschlossen, Kontaktverbote verhängt und bisweilen sogar Ausgangssperren und Bannkreise in Kraft gesetzt. Das Bundesverfassungsgericht hatte all das nachträglich als rechtskonform bestätigt. Ein bitterer Nachgeschmack aber blieb. ![]()
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Wir als Alternative für Deutschland haben von Anfang an auf die Bedenklichkeit all dieser Maßnahmen hingewiesen und das machen wir auch weiterhin. Als es zum Beispiel der jetzigen Ampelregierung darum ging, die Impfpflicht durchzupeitschen, haben wir laut und deutlich Nein gesagt. Unsere Haltung hat sich durchgesetzt – zumindest die allgemeine Impfpflicht ist nie gekommen. Die Zwangsspritze für Mitarbeiter im Gesundheits- und Pflegedienst dagegen wurde durch die Altparteien beschlossen. Wir fordern, diese Ungerechtigkeit zurückzunehmen. Und nicht umsonst erinnern wir als einzige echte Opposition im Bundestag Kanzler und Minister regelmäßig an ihren Eid, der in seinem Wortlaut ebenfalls Teil des Grundgesetzes ist. Wer in der Regierung Verantwortung übernimmt, schwört, dass er oder sie seine „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden“ werde und seine „Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben“ wird. Jeder darf selbst einschätzen, inwieweit die Ampelregierung diesem Eid in Anbetracht der rasenden Inflation, der ungezügelten Masseneinwanderung oder des tölpelhaften, aber gefährlichen Engagements im Ukraine-Krieg überhaupt noch gerecht wird.![]()
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Letztendlich zeigt sich vor allem eines: Wir als AfD stehen uneingeschränkt und aus tiefster Überzeugung zu unserem Grundgesetz! Und wir stellen uns immer wieder schützend davor! Selbst wenn wir damit in der Parteienlandschaft oft genug ziemlich allein dastehen. Und selbst wenn ausgerechnet jene, die uns gegenüber schnell mit dem Vorwurf der Verfassungsuntreue bei der Hand sind, immer wieder die Grenzen des rechtlich Möglichen austesten. Mit der Freiheit spielt man nicht! Und unser Grundgesetz verdient nicht nur am heutigen Tage eine Würdigung, sondern auch uneingeschränkte Achtung.![]()
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Zur Erinnerung!![]()
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Und was erleben wir heute?![]()
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Unsere Steuergelder werden wie am Fließband an die EU und die halbe Welt transferiert, während in Deutschland die Armut wächst.
Liebe Leser, man merkt immer mehr, dass Deutschland 2021 den Ausstieg aus der Vernunft gewählt hat, denn statt das deutsche Gasnetzwerk auf den Transport von Wasserstoff, synthetischem Methan oder Biogas umzurüsten, soll es nun nach dem Willen der Bundesregierung ganz abgerissen werden – so formulierte es vor Kurzem Patrick Graichen (s.u.). ![]()
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Zusammen mit dem Ziel der Ampel, ab 2024 keine Gasheizungen mehr zuzulassen, bedeutet dies einen radikalen Ausstieg aus der Gasversorgung. Betroffen wären rund 20 Mio. Haushalte und ca. 1,8 Mio. Unternehmen, die nach Vorstellung Habecks auf Wärmepumpen umsteigen sollen. VKU, BDEW oder DVGW – große Unternehmensverbände sehen dies als eine „ideologiegetriebene Forderung“ an.![]()
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Interessant: Die Verbände sprechen, wie die AfD, von Technologieoffenheit und Versorgungssicherheit für die Millionen Haushalte und Unternehmen. Das scheint aber das Bundeswirtschaftsministerium nicht sonderlich zu interessieren. Wie auch, wenn man sich die Personalie Patrick Graichen ansieht: Graichen war bis Dezember 2021 Direktor der Denkfabrik „Agora Energiewende“, einer Lobbyvereinigung u. a. mit dem Ziel der „Klimaneutralität“ und wechselte dann in das Bundeswirtschaftsministerium zu Habeck. Diese Denkfabrik weist über deren Management-Ebene Verbindungen zum World Economic Forum auf.